Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dennis Buchner
Antwort 05.08.2011 von Dennis Buchner SPD

(...) Ich werde mich natürlich dafür einsetzen, dass die Bäderbetriebe so schnell wie möglich Mitel bereitstellen, die in die Sanierung der Halle fließen. Diese muss sobald wie möglich dem Schul- und Vereinssport wieder zur Verfügung stehen. (...)

Martina Michels
Antwort 05.08.2011 von Martina Michels Die Linke

(...) gern beantworte ich Ihre Frage zum Radfahrverhalten in Berlin: Grundsätzlich teile ich Ihren Ärger um das Anwachsen von verkehrswidrigem Verhalten von Fahrradfahrern und kann das aus eigenem Erleben bestätigen. Ich halte es für richtig, den Fahrradverkehr in Berlin weiter auszubauen. Dies hat der rot-rote Senat auch in den letzten Jahren kontinuierlich getan, u.a. (...)

Portrait von Alex Lubawinski
Antwort 10.08.2011 von Alex Lubawinski SPD

(...) die Städtepartnerschaft zwischen Pankow und Kolberg besteht seit Mitte der 1990er Jahre. Damals beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des alten Bezirks Pankow, eine Partnerschaft mit einer polnischen Gemeinde aufzunehmen. (...)

Portrait von Katrin Vogel
Antwort 22.08.2011 von Katrin Vogel CDU

(...) die CDU in Berlin und auch ich ganz persönlich, wir setzen uns ganz klar für die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes ein. Ob wir uns damit durchsetzen können, hängt vom Wahlergebnis im September ab. (...)

Portrait von Lars Oberg
Antwort 05.08.2011 von Lars Oberg SPD

(...) Grundsätzlich setze ich mich aber dafür ein, dass bei allen politischen Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig einbezogen werden. Eine solche Beteiligung würde aber sicherlich nichts daran ändern, dass es auch künftig in Berlin Asylbewerberheime bzw. Wohnungen geben wird, in denen Flüchtlinge, die nach Berlin kommen untergebracht werden. (...)

Portrait von Lars Oberg
Antwort 05.08.2011 von Lars Oberg SPD

(...) Für mich ist aber klar, dass ich eine linke Koalition für Berlin will. Dementsprechend sind die Linkspartei und auch die Grünen unsere bevorzugten Koalitionspartner. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir uns für den Koalitionspartner entscheiden, mit dem wir mehr linke Politik für Berlin durchsetzen können. (...)