(...) Die Gesetzentwürfe zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) liegen noch nicht vor. Das Bundesfinanzministerium beabsichtigt, diese dem Parlament nach der sitzungsfreien Zeit des Bundestags vorzulegen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2011 von Ingo Wellenreuther CDU
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 09.08.2011 von Gottfried Ludewig CDU
(...) Im Petitweg war ich bisher leider noch nicht, kenne die Problematik aber aus anderen Teilen des Pankower Norden. Sicherheit geht vor - das fängt bei gesicherten und beleuchteten Wegen an. Gerne möchte ich mit Ihnen die Situation vor Ort anschauen und freue mich, wenn Sie mich bezüglich der Vereinbarung eines Termins unter info@gottfried-ludewig.de oder 0178/1479427 kontaktieren. (...)
Antwort 12.08.2011 von Alex Lubawinski SPD
Sehr geehrter Herr Narr,
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU

Antwort 29.08.2011 von Peter Groos BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir werden uns ganz sicher dafür einsetzen, daß die Mentelinstraße nach der Fertigstellung der neuen Verbindung für den Kfz über 7,5 t gesperrt wird. (...)