Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Philipp Reiter
Antwort 09.08.2011 von Thomas Philipp Reiter FDP

(...) wie Sie womöglich wissen, war es der spätere Bundespräsident Walter Scheel (FDP), der bereits im Juli 1970 als Außenminister zu Abschlussverhandlungen um die später als "Ostverträge" bekannt gewordenen Vereinbarungen nach Moskau gereist ist. Er machte damals der Sowjetunion klar, dass die Ratifizierung dieser Verträge von Fortschritten in den Berlin-Verhandlungen abhängen werde. (...)

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort 10.08.2011 von Hans-Michael Goldmann FDP

(...) Ich halte es auch für völlig richtig, dass Zwangsernährung gemäß § 3 Ziff.9 TierSchG in Deutschland verboten ist. Sie fragen sich sicherlich, warum ich mit Verwunderung auf die Streichung der Stopfleber aus dem Warenverzeichnis der ANUGA 2011 in Köln reagiert habe. Im Folgenden finden Sie meine Begründung. (...)

Portrait von Nicole Ludwig
Antwort 12.08.2011 von Nicole Ludwig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 2) Ich bin völlig Ihrer Meinung, dass Baumaßnahmen im öffentlichen Straßenland deutlich besser abgestimmt werden müssten. Es ist nach wie vor so, dass es zwischen den verschiedenen Bauherren gute Abstimmung gibt, so dass es immer wieder dazu kommt, dass gerade hergerichtete Straßen/Fahrradwege/Gehwege von einem nächsten, Telekom oder Wasser etc. (...)

Portrait von Patrick Dahlemann
Antwort 09.08.2011 von Patrick Dahlemann SPD

(...) Zuerst einmal nehme ich Ihren Kritikpunkt zu mangelnden Inhalten auf der Internetseite gerne auf. Die Internetseite war bis heute noch als Kreistagsmitglied und Stadtvertreter geführt. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 11.08.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Zu Ihrer Frage: Ich habe den Eindruck dass es insgesamt genügend Beteiligungsrechte gibt, sowohl in der verfassten als auch der informellen Beteiligung. Insofern sehe ich auch keine Notwendigkeit eines weiteren Ausbaus. (...)