Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Harald Wolf
Antwort 23.08.2011 von Harald Wolf Die Linke

(...) Wie Sie inzwischen sicher der Presse entnommen haben, hat der Senat und haben die ihn tragenden Parteien aber Ihren Einfluss bei der Sparkasse geltend gemacht, so dass die Gebührenerhöhung weniger drastisch ausfällt als angekündigt. Statt 8,50 € soll nun eine Gebühr von 5 € erhoben werden. (...)

Frage von Jan D. • 10.08.2011
Frage an Peter Groos von Jan D. bezüglich Recht
Antwort 29.08.2011 von Peter Groos BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin sicher, daß diese Rechnung nicht in Berlin und auch nicht in Treptow-Köpenick aufgeht. Richtig aber ist: Es gibt ein Wählerpotential der NPD in Treptow-Köpenick. (...)

Portrait von Karlheinz Nolte
Antwort 15.08.2011 von Karlheinz Nolte SPD

Sehr geehrter Herr Damitz,

als Nachtrag zu meiner Antwort vom 11.08.2011 teile ich Ihnen mit, dass die SPD Oberschöneweide auf Ihre Anregung hin, in der Grichischen Allee Richtung Kottmeierstraße 20-30 weitere Plakate aufhängen wird.

Frage von Jan D. • 10.08.2011
Frage an Marko Tesch von Jan D. bezüglich Recht
Portrait von Marko Tesch
Antwort 16.08.2011 von Marko Tesch Die Linke

(...) Als sofortige Reaktion haben wir unsere bekannten "Nazis raus: Aus den Köpfen!"-Plakate nachbestellt und, wie Sie sicher schon bemerkt haben, letzten Mittwoch bewußt als Kontrapunkt im Ortsteil gehängt. Der Landesverband der LINKEN prüft darüber hinaus gerade, ob nicht zumindest die besonders widerlichen "Gas geben!" und "Heimflug"-Plakate eine Anzeige wegen Volksverhetzung rechtfertigen können. Das können aber natürlich nur kleine Punkte einer Sofortreaktion sein. (...)