Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort 14.10.2011 von Florian Toncar FDP

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11.08.2011 zum Thema effiziente Verwaltung. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihr Schreiben, die auf die intensive Beratungen zum Thema Eurostabilisierung und zum Bundeshaushalt 2012 zurückzuführen ist. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 25.08.2011 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Dass - zum anderen - der Entwurf des Programms behindertenpolitische Aspekte noch nicht angemessen berücksichtigt, das kritisiert auch die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE. Die BAG erarbeitet daher momentan Änderungsanträge, um insbesondere in der Präambel die Thematik Menschen mit Behinderungen stärker zu verankern und das Thema Barrierefreiheit als Querschnittsforderung im gesamten Programm festzuschreiben. Sie können insofern davon ausgehen, dass daran gearbeitet wird, den Stellenwert der Behindertenpolitik im Programmentwurf zu erhöhen. (...)

Portrait von Oliver Friederici
Antwort 11.08.2011 von Oliver Friederici CDU

(...) sollten ja gerade durch die Untertunnelung der B 101 in Lankwitz und Südende ruhiger und sicherer werden. Leider sind auch von der in Berlin aktuell regieren SPD/Linken-Koalition keine Aktivitäten entfaltet worden, die U9 endlich nach Lankwitz weiter zu bauen, so dass auch das Fahren mit dem ÖPNV nicht attraktiver geworden ist. (...)