Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2011 von Torsten Staffeldt FDP

(...) ich teile Ihre Sichtweise und habe Frau Koch-Mehrins Rückzug aus dem Ausschuss zur Kenntnis genommen. (...)

Portrait von Reiner Deutschmann
Antwort 18.07.2011 von Reiner Deutschmann FDP

(...) Ihre Frage, in der Sie einen scheinbaren Widerspruch aufwerfen, lässt sich einfach erklären. Nicht jeder ALG2 Empfänger ist auch arbeitslos gemeldet. Es gibt eine Anzahl von Arbeitnehmern, die zwar arbeiten, denen aber der für die Arbeit gezahlte Lohn nicht zum Leben reicht. (...)

Portrait von Johannes Pflug
Antwort 24.06.2011 von Johannes Pflug SPD

(...) Dann gilt innerhalb der Europäischen Union für die Mitarbeiter und Abgeordneten des politischen Betriebes generell dasselbe, wie für alle anderen Arbeitnehmer auch. Gemäß der Arbeitnehmerfreizügigkeit, einer der vier Grundfreiheiten des Gemeinsamen Marktes und damit Kernbestandteil des für alle EU-Mitgliedstaaten verbindlich geltenden Gemeinschaftrechtes, hat jeder Unionsbürger das Recht, ungeachtet seines Wohnortes in jedem Mitgliedstaat, auch wenn er dessen Staatsangehörigkeit nicht besitzt, unter den gleichen Voraussetzungen eine Beschäftigung aufzunehmen und auszuüben wie ein Angehöriger dieses Staates. (...)

Portrait von Christiane Ratjen-Damerau
Antwort 27.07.2011 von Christiane Ratjen-Damerau FDP

(...) Es ist wichtig, dass hier alle beteiligten Staaten an einem Strang ziehen, um Präsident Assad zu einem Kurswechsel zu bewegen. Das Regime muss dazu gebracht werden, die Gewalt gegen das Volk sofort zu stoppen. (...)

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort 04.07.2011 von Martin Bachhuber CSU

(...) Als dreifacher Familienvater weiß ich obendrein, das Geld nicht unendlich vorhanden ist. Diese Prämisse muss auch in der Politik ihren Niederschlag finden - und zwar dergestalt, dass der Staat nicht unendlich viel Geld ausgeben kann und darf, das er gar nicht hat. (...)