Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Scheuerl
Antwort 23.06.2011 von Walter Scheuerl SCHEUERL

(...) Die Volksinitiative "Wir wollen lernen!" ist von der Mehrheit der an guten Schulen für alle Hamburger Kinder interessierten Hamburgerinnen und Hamburgern unterstützt worden. Der größte Teil der finanziellen Zuwendungen aus dem versteuerten Einkommen der Spender waren kleine Spenden. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2011 von Christian Lindner FDP

(...) Sie haben Recht, die kalte Progression ist eine Art heimliche Steuererhöhung, bei der Lohnzuwächse durch die höhere Einkommensteuerbelastung zu großen Teilen wieder aufgezehrt werden. Hier kann man durch Änderungen des Tarifverlaufs entgegen wirken. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 23.06.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Die positiven Erfahrungen, die die Metronom Eisenbahngesellschaft mit dem in ihren Zügen bereits seit längerem geltenden Alkoholverbot gemacht hat, sprechen für eine Ausweitung dieser Regelung. Ich denke, wir können davon ausgehen, dass beispielsweise die Hochbahnwache gezielt eingesetzt wird, um das Alkoholverbot durchzusetzen. Aber Sie haben Recht, dass ein Verkauf von Alkohol in Bahnhofskiosken einen gewissen Wertungswiderspruch darstellt. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 29.06.2011 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Allerdings teile ich nicht ihre Einschätzung, dass das internationale Hilfsprogramm Griechenland nichts bringt. Meine Einschätzung ist, dass durch das Programm ein Abgleiten der griechischen Volkswirtschaft in ein Chaos mit dramatischen sozialen Folgen verhindert werden konnte. (...)