Antwort ausstehend von Annette Fugmann-Heesing SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2011 von Michael Arndt SPD
(...) im Rahmen des Ausschusses für Bauen und Wohnen habe ich erst kürzlich eine Stellungnahme zum Straßenausbaubeitragsgesetz abgegeben. Im Inhaltsprotokoll BauWohn 16/70 vom 18. (...)
Antwort 21.08.2011 von Christian Gaebler SPD
(...) Insofern bitte ich um Verständnis, wenn ich Ihre sachlich nicht zutreffende VDGN-Stimmungsmache hier nicht weiter kommentiere. Auch Ihr Vorwurf hinsichtlich der Freistellung städtischer Wohnungsbaugesellschaften ist schlicht falsch. (...)
Antwort 26.08.2011 von Frank Jahnke SPD
(...) belegen dies. Tatsächlich gehört es aber auch zur Wahrheit, dass Berlin finanziell nicht auf Rosen gebettet ist und seine Einnahmen- und Ausgabenseite im Auge behalten muss. Vor diesem Hintergrund entstand das StrABG. (...)
Antwort 22.08.2011 von Ülker Radziwill SPD
(...) Insofern bitte ich um Verständnis, wenn ich Ihre sachlich nicht zutreffende VDGN-Stimmungsmache hier nicht weiter kommentiere. Auch Ihr Vorwurf hinsichtlich der Freistellung städtischer Wohnungsbaugesellschaften ist schlicht falsch." (...)
Antwort 08.09.2011 von Petra Pau Die Linke
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Da ich zu Ihrer Frage keine Informationen besaß, habe ich die Bundesregierung gefragt, ob die Vorruhestandsregelung der Beamtinnen und Beamten der Post gemäß § 4 des "Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Postnachfolgevermögen" nach dem Willen der Bundesregierung über den 31.12.2012 hinaus verlängert werden soll, wenn ja, welche genauen Pläne die Bundesregierung dazu hat und wenn nein, welches die genauen Gründe sind, die für die Nichtverlängerung ausschlaggebend sind. (...)