(...) Wir wollen in allererster Linie ein neues Bildungsklima - geprägt von Vertrauen, Verlässlichkeit und Beteiligung. Wir wollen keinen Schulkampf, sondern einen Schulkonsens. Die vielen rot-roten Reformen der letzen Jahre mögen gut gemeint gewesen sein, aber nicht alle waren auch gut gemacht. (...)
(...) Ich will sagen, die Theater sind auch gefordert, sich zukunftsfähig aufzustellen und Spielpläne auch nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten aufzustellen und nicht nur nach weiteren Zuschüssen zu rufen. Das Sommer-Open-Air in Schwerin muss meines Erachtens ganz klar nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichtet werden und einen nennenswerten Gewinn erwirtschaften; das Gegenteil ist der Fall, es wurden mehrfach Verluste eingefahren, ohne dass dies Folgen für die Verantwortlichen hatte. Sie sehen, die Gründe für die Lage der Theater sind nicht eindimensional. (...)
Sehr geehrter Herr Kaps,
ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 21. August 2011.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Zwar wird derzeit eine Diskussion über eine Abschaffung der KFZ-Steuer geführt, aber es gibt noch keine Festlegungen. Sollte aber eine ganze Steuerart abgeschafft werden, dann gilt das natürlich auch für alle Steuervergünstigungen oder -befreiungen, die mit dieser Steuerart zusammenhängen. (...)
(...) Die Wohnungspolitik wird in der nächsten Legislaturperiode ein zentraler Punkt unserer Arbeit sein. Hier hat sich die verantwortliche SPD-Senatorin jahrelang geweigert, die angespannte Realität zur Kenntnis zu nehmen. (...)
(...) Dies wollte die Deutsche Bahn AG in letzter Zeit nicht mehr. DIE LINKE hat die Pläne der DB kritisiert, ohne Halt an hunderttausenden Menschen im Berliner Südosten vorbeizufahren. (...)