Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Reinemund
Antwort 14.08.2012 von Birgit Reinemund FDP

(...) Die christlich-liberale Koalition hat sowohl bei der EFSF als auch beim ESM und Fiskalpakt dafür gesorgt, dass Hilfen aus der EFSF und dem ESM für die Staaten, die diese Hilfen in Anspruch nehmen, an Auflagen geknüpft sind. Diese Staaten müssen sich dazu verpflichten, künftig die Solidität ihrer Staatsfinanzen sicherzustellen und ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu verbessern. (...)

Portrait von Torsten Schneider
Antwort 10.09.2011 von Torsten Schneider SPD

(...) Im Gegenteil kann ich mir sehr gut einen möglichst großen unbebauten Mauerpark vorstellen. (...) Mich hat statt dessen alleine ein neues Format von Bürgerbeteiligung befasst, das ich sehr spannend fand und das wir von Landesebene finanziell unterstützt haben. (...)

Portrait von Tanja Schweiger
Antwort 23.09.2011 von Tanja Schweiger FREIE WÄHLER

(...) Nun aber zu Ihren Fragen an mich persönlich: Ich lehne Großprojekte nicht pauschal ab, nur weil ich Bürger auf eine Petition hinweise. Es geht hier vielmehr um Mitsprache und Demokratie und wie Ihre Anfrage zeigt, hat es ja soweit schon funktioniert, dass wir beide bereits kommunizieren. (...)