Antwort 27.10.2011 von David McAllister CDU
(...) zum Thema öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) habe ich mich hier schon mehrfach geäußert. Aufgabenträger für den straßengebundenen ÖPNV (Busverkehr) ist zunächst der jeweilige Landkreis. (...)
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Antwort 30.09.2011 von David McAllister CDU
Sehr geehrte Frau Arndt,
Antwort 22.09.2011 von Josef Göppel CSU
(...) Das vom Verfassungsgericht kritisierte „negative Stimmgewicht“ wird in erster Linie durch die Verbindung der Landeslisten verursacht. Dadurch kann es zu Mandatsverschiebungen zwischen den Bundesländern und zum Auftreten von negativen Stimmgewicht kommen. (...)
Antwort 30.09.2011 von Alexander Dobrindt CSU
(...) Im Übrigen redet nicht zum ersten Mal ein Papst vor einem Parlament. Nicht in der Bundesrepublik, aber zum Beispiel bei den Vereinten Nationen war der Papst bereits als Redner eingeladen gewesen und hat gesprochen. (...)
Antwort ausstehend von Ernst Burgbacher FDP
Antwort 18.10.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Durch einen Eilentscheid des Verwaltungsgerichtshofes vom 6.10. sind auch die Arbeiten am Grundwassermanagement bis auf weiteres gestoppt worden. Die Entscheidung des Gerichts zur Sache, nämlich ob die Genehmigung der veränderten Planung durch das Eisenbahnbundesamt rechtens war, steht aber noch aus. (...)