Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 23.01.2012 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) Dass das illegal ist, weiß jeder, aber das Entdeckungsrisiko ist gering. Deshalb ist illegaler Zugriff auf geistiges Eigentum auch nicht durch Aufklärung in den Griff zu bekommen. Der Mensch denkt ökonomisch klug. (...)

Frage von Michael B. • 13.10.2011
Frage an Beate Merk von Michael B. bezüglich Familie
Portrait von Beate Merk
Antwort 24.10.2011 von Beate Merk CSU

(...) Zusatzprotokoll zur EMRK enthält neben dem von Ihnen zitierten Artikel, der die Gleichberechtigung von Mann und Frau betrifft, ganz unterschiedliche weitere Vorschriften, die unter anderem die Ausweisung von Ausländern, Rechtsmittel in Strafsachen und die Gewährung einer Entschädigung im Falle zu Unrecht erfolgter Strafverfolgung betreffen. Die Gründe, die dazu geführt haben, dass die Bundesrepublik Deutschland dieses Protokoll bislang lediglich unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert hat, sind komplex und lassen sich nicht auf die Frage nach der Gleichberechtigung von Mann und Frau reduzieren. (...)