Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benedikt Hauser
Antwort 28.11.2011 von Benedikt Hauser CDU

(...) Nach derzeitigem Stand der Technik bestehen auf Seiten der CDU sehr ernste Bedenken, ob die Methode des konventionellen Fracking einer solchen Prüfung standhalten könnte. Sie ist mindestens für solche Regionen ungeeignet, die ihr Trinkwasser aus dem Grundwasser fördern. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.12.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es ist in der Tat so, dass im § 125 des dritten Sozialgesetzbuchs Ihr Fall geregelt ist. Dort steht, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mehr als sechs Monate stark leistungsgemindert sind, aber auch keinen Anspruch auf Rente haben, Arbeitslosengeld erhalten können. Normalerweise kann nur Arbeitslosengeld erhalten, wer arbeitsfähig ist. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort 13.11.2011 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aus gutem Grund haben wir eine Gewaltenteilung im Staate. Wir werden den Weiterbau von S21 unterstützen, sollte dies eine Mehrheit im Volksentscheid wollen. Dies ist erklärte Position der Landesregierung und der Regierungsfraktionen. (...)