Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 05.01.2012 von Hermann Gröhe CDU

(...) em. von Arnim und seine Interpretation des niedersächsischen Dienstrechts anbelangt, so liegt mir seine Ausarbeitung nicht vor - genauso wenig wie die exakten Vertragsregelungen zwischen den Eheleuten Wulff und ihren Kreditgebern. Ich werde dies hier also nicht weiter kommentieren. (...)

Frage von Helmut E. • 02.01.2012
Frage an Ralf Stegner von Helmut E. bezüglich Umwelt
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 24.01.2012 von Ralf Stegner SPD

(...) nicht ausreichenden Stromnetz und Mängeln in der Netzsteuerung. Wir halten an einem Ausbau der Windkraft in Schleswig-Holstein fest, der aber begleitet sein muss von einem von den Bürgerinnen und Bürgern mit gestaltetem Netzausbau und einer verbesserten Netzsteuerung. (...)

Portrait von Harald Noack
Antwort 04.01.2012 von Harald Noack CDU

Guten Tag, sehr geehrter Herr Baleanu,

Ihre (interessanten, aber verkürzenden) Ausführungen entsprechen nicht meiner 25 Jährigen Erfahrung im Kreistag des Landkreises Göttingen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Harald Noack

Portrait von Anette Kramme
Antwort 10.01.2012 von Anette Kramme SPD

(...) in der Tat wurde auf Initiative der SPD eine Überprüfungsklausel bei der Rente mit 67 gesetzlich festgeschrieben. Danach ist ein Einstieg in die Anhebung des Renteneintrittsalters erst dann möglich, wenn die rentennahen Jahrgänge, also die 60-bis 64-jährigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, mindestens zu 50 Prozent sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. (...)