Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.10.2012 von Markus Rinderspacher SPD
(...) Unabhängig davon stehen alle Fraktionen im Landtag mit ihren jeweiligen Positionen im demokratischen Wettbewerb. Das gilt auch für die Opposition. (...)
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber CDU
Antwort 12.06.2012 von Aydan Özoğuz SPD
(...) Das gilt auch für den konkreten Fall. Öffentlichen Quellen entnehme ich, dass „Oz“ aufgrund von Verurteilungen wegen Sachbeschädigung schon viele Jahre im Gefängnis verbracht hat. Freiheitsstrafe ist die härteste Sanktion, die das Strafrecht kennt. (...)
Antwort 17.02.2012 von Beate Merk CSU
(...) ich bitte Sie um Verständnis, dass ich mich aus Gründen des Datenschutzes nicDatenschutzes zu Ihrer Frage, ob ein Ermittlungsverfahren gegen Dritte eingeleitet wurde, äußern kann. (...)