Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Ebel,

ich habe mich entschieden, nicht am Internetforum "abgeordnetenwatch" teilzunehmen.

(...) Nur etwa ein Fünftel der Gesamtentlastungssumme, das heißt rund 240 Millionen Euro, entfallen auf industrielle Großverbraucher. Der ganz überwiegende Anteil der Entlastungen von den Stromnetzentgelten, nämlich rund 660 Millionen Euro, kommt Haushalten und anderen Kleinverbrauchern für Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen zugute. Weiterhin werden auch Pumpspeicherkraftwerke in größerem Umfang entlastet. (...)

(...) Mit dem ACTA soll wirksam gegen Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums vorgegangen werden. Bekämpft werden sollen insbesondere die ausufernde Nachahmung und Piraterie, die den rechtmäßigen Handel und eine nachhaltige Entwicklung der Weltwirtschaft untergraben. (...)

Sehr geehrter Herr Jülich,

für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.de möchte ich mich bedanken. Gerne gebe ich Ihnen in einem persönlichen Schreiben in den nächsten Tagen eine Antwort.

Ilka von Boeselager

(...) Die Beobachtung der LINKE halte ich im Übrigen für richtig. Wenn wir eines aus der Weimarer Zeit gelernt haben, dann dass man die Feinde der Verfassung nicht so lange gewähren lassen darf, bis sie in wichtigsten Staatsämtern sitzen. (...)