Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort 21.03.2012 von Florian Toncar FDP

(...) Ihre Forderung nach einer Optimierung der Verkehrssituation rund um das Leonberger Dreieck kann ich grundsätzlich nachvollziehen. Derzeit besteht meiner Kenntnis nach jedoch aus Sicht der Leonberger Kommunalpolitik kein akuter Handlungsbedarf. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 19.03.2012 von Clemens Binninger CDU

(...) Ich sehe auch nicht, wie sich die Landesregierung, die sich als erstes dafür einsetzen müsste, eine Umgehungsstraße in den Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen, von einem solchen Neubauprojekt überzeugen ließe. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 07.03.2012 von Annette Schavan CDU

(...) Im Ergebnis zahlreicher Gespräche sind bereits vor Einbringung des Gesetzentwurfs in den Deutschen Bundestag wichtige Anpassungen vorgenommen worden. So wurde beispielsweise das Inkrafttreten der Absenkung für Fotovoltaik-Dachanlagen auf den 1. April 2012 verschoben. (...)

Portrait von Josef Rief
Antwort 06.03.2012 von Josef Rief CDU

(...) vielen Dank für Ihre Email, in der Sie die geplante Senkung der Einspeisevergütung bei der Photovoltaik kritisieren. Die Förderung von Photovoltaik in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte, die uns die Technologieführerschaft sowie viele Arbeitsplätze in diesem Bereich gebracht hat. (...)