(...) Aus meiner Sicht müssen wir aber auch schon heute erkennen, dass sich vieles verändert und wir auch zu wenige Kinder haben, was sie richtig beschrieben haben. Wir brauchen wieder lt;stronggt;mehr Kinderlt;/stronggt; und das letzte lt;stronggt;Kindergartenjahrlt;/stronggt; ist und bleibt auch schon jetzt gebührenfrei und wird vom Land NRW aufgefangen. Ab 01.08.2013 hat auch jedes 1-jährige Kind schon einen Rechtsanspruch auf einen sog. (...)
(...) die bestehende Betriebsgenehmigung für den Flughafen Düsseldorf sieht in Abwägung der berechtigten Interessen des Flughafens selbst, der Wirtschaft und der Region einerseits und der Anwohner u.a. auf Lärmschutz andererseits mit Recht ein Nachtflugverbot vor. (...)
(...) meine Antwort bezog sich ja auf die Frage nach der Rolle der Industrie bei der Energiewende. Zu den Moeglichkeiten von Speichern und Potentialen in SH werden wir in wenigen Tagen eine umfassende Analyse vorstellen. Dann schreibe ich Ihnen nochmal. (...)
(...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen hingegen lehnen wir ab - es wäre nicht nachzuvollziehen, warum derjenige, der ein hinreichendes Vermögen oder Einkommen hat, Transferleistungen auf Kosten der Allgemeinheit beziehen soll. Hinzu kommt: Nicht wenige Menschen würden vermutlich den Antrieb und die Leistungsbereitschaft verlieren, dadurch hätte das bedingungslose Grundeinkommen die Wirkung einer Stilllegungsprämie für Menschen ohne Arbeit. (...)
(...) Im Kern geht es darum, die bestehenden ExistenzsicherungExistenzsicherungssystemeckeln, so dass sie einerseits unseren Maßstäben an Gerechtigkeit und Selbstbestimmung gerecht werden, andererseits aber auch als Rechtsanspruch und eben nicht als Almosen verstanden und gefühlt werden. (...)