(...) Es bedarf der Korrektur im Interesse der Betroffenen. Dabei scheint mir besonders wichtig, dass es eine Gleichbehandlung von Industrie bzw. Gewerbe und Privatpersonen sowie der öffentlichen Hand geben muss. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.04.2012 von Brigitte Dmoch-Schweren SPD

Antwort 18.04.2012 von Rolf Wittkamp BÜNDNIS21
(...) zu Ihrer Frage: Wir haben von unserer Partei diesen Punkt bisher nicht erarbeitet. Unsere Schwerpunkte sind Bildung Gesundheit Rente (...)

Antwort 18.04.2012 von Ludger Klein-Ridder Die Linke
(...) im Wesentlichen bestätige ich die Aussagen von Herrn Roumee, kann Sie aber im Hinblick auf einen lt;stronggt;Justiz-TÜVlt;/stronggt; nicht zufriedenstellen. (...)
Antwort 03.05.2012 von Hans Feuß SPD
Sehr geehrte Frau Dietrich, sehr geehrter Herr Dietrich,

Antwort 19.04.2012 von Johannes Elstner FDP
(...) um es kurz und knapp zu sagen: "lt;stronggt;Ich kann nichts machen.lt;/stronggt;" Alles andere wäre unehrlich. Zum einen bin ich kein Jurist, zum anderen finde ich, dass ich der falsche Ansprechpartner bin. (...)
Antwort 18.04.2012 von Torsten Schrammen PIRATEN
(...) nein, leider kann ich bisher zu der "lt;stronggt;unabhängigen Instanzlt;/stronggt;" keine weiteren Details benennen. (...)