Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Steffens
Antwort 03.05.2012 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Erlass vom 16. Dezember 2011 basierte darauf, dass es sich bei den nikotinhaltigen Liquids der E-Zigaretten nach Auffassung des Gesundheitsministeriums um zulassungspflichtige Arzneimittel handelt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat in seiner einstweiligen Anordnung derartige Liquids nun nicht als Arzneimittel qualifiziert. (...)

Portrait von Anna-Tina Pannes
Antwort 27.04.2012 von Anna-Tina Pannes FDP

(...) Fracking darf nicht zugelassen werden, wenn die Risiken nicht umfassend ausgeschlossen sind. Vor allem darf das Grundwasser nicht durch Chemikalien gefährdet werden. (...)

Antwort 01.05.2012 von Susanne Stocks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn Fracking - wie die Unternehmen behaupten - mit keinen Risiken verbunden sind, dann müsssen Sie doch ein offenes und transparentes Verfahren nicht fürchten und können hiermit die Umweltverträglichkeit nachweisen. Ich fordere deshalb die Fracking-Unternehmen auf, eine Änderung der gesetzlichen Grundlagen im Interesse der betroffenen Menschen und im Interesse der Umwelt mit zu unterstützen. (...)

Portrait von Elisabeth Müller-Witt
Antwort 26.04.2012 von Elisabeth Müller-Witt SPD

(...) Statt auf Fracking und andeFrackingumweltpolitischer Sicht, höchst fragwürdige Technologien zu setzen, sollte der Focus auf die Weiterentwicklung erneuerbarer Technologien gesetzt werden. (...)