Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.10.2012 von Veronika Bellmann CDU
Sehr geehrter Herr Locke,
Ihre Frage vom 23. Oktober 2012 habe ich zur Kenntnis genommen.
Antwort 23.10.2012 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Lieber gehe ich gegen etwas, das mir nicht passt, auf die Straße oder übe zivilen Widerstand. Im Falle des wirklich bescheuerten Mohammed-Videos habe ich deshalb lieber an die Vernunft derjenigen appelliert, die dieses Machwerk öffentlich aufführen wollten. Das Video ist so schlecht und diffamierend, es ist es einfach nicht wert, dass wir deswegen das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken und in Frage stellen. (...)
Antwort 24.10.2012 von Willi Zylajew CDU
Sehr geehrter Herr Decker,
vielen Dank für Ihre Frage vom 23.10.2012 auf der Internetseite
www.abgeordnetenwatch.de
Antwort 01.11.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lieber Maik Diekmannshemke,
zu den Einzelheiten des Gesetzentwurfs der Bundesregierung fragst du am besten die Bundesregierung.
Viele Grüße
Team Volker Beck
Antwort 14.11.2012 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir wollten einen Sozialstaat, der Teilhabe und neue Chancen ermöglicht. Grüne Sozialpolitik strebt die Selbstbestimmung, Teilhabe und eine verlässliche materielle Absicherung gleichermaßen an. Allerdings ist der Abstand zwischen diesen Zielen und der Wirklichkeit vor Ort gestiegen – auch durch Entscheidungen der Regierungskoalition. (...)