Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beate Merk
Antwort 04.02.2013 von Beate Merk CSU

(...) Ich habe in der Sendung "Report Mainz" nicht darauf hingewiesen, dass die Staatsanwaltschaft die Verantwortung für eine nicht erfolgte Anklage trage. Ich habe im Kontext des Falles Mollath stets die Einschätzung der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth zu den damaligen Anzeigen vorgetragen; in die Sachbehand-lung der Strafanzeige war das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nicht involviert. (...)

Portrait von Katja Dörner
Antwort 30.11.2012 von Katja Dörner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Seit Juli liegen die vorläufigen Ergebnisse einer Studie der Universität Heidelberg vor („Wiederholt durchzuführende Befragungen zu Problemen, speziellen Bedarfen und Versorgungsdefiziten von contergangeschädigten Menschen“). Die Ergebnisse, die uns aus dieser Studie vorliegen, sind zwar erst vorläufig, dafür aber umso deutlicher: Ungedeckte Bedarfe belasten Contergangeschädigte in einem Ausmaß, das fast nicht vorstellbar ist, wenn man nicht täglich damit lebt. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort 22.11.2012 von Caren Marks SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich immer für eine weitrechende Entschädigung von Menschen mit Conterganschäden eingesetzt. Das werden wir auch weiterhin tun, auch wenn nicht alle Maximalforderungen der Interessengruppen umgesetzt werden können. (...)

Portrait von Nicole Bracht-Bendt
Antwort 16.05.2013 von Nicole Bracht-Bendt FDP

(...) Die Steigerungen der Conterganrenten der vergangenen Jahre fielen weitaus geringer aus als jetzt beschlossen. Auf Initiative der schwarz-gelben Koalition hat der Deutsche Bundestag unlängst zusätzlich 120 Millionen Euro pro Jahr für Conterganopfer bereitgestellt - das bedeutet eine Versechsfachung der Rentenzahlungen. (...)