Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) November hat mich erreicht. Selbstverständlich werden wir uns auch zukünftig für die Abschaffung von Hartz IV einsetzen. Wir verlangen eine sanktionsfreie Mindestsicherung in angemessener Höhe, mit der man in Würde leben kann. (...)
(...) B. für Golfplätze. "Nach eigenen Recherchen ist jedoch kein Golfplatz in Deutschland von der EEG-Umlage befreit," so Gebhart. (...)
(...) Ihre Frage zur Anbindung der Gemeine Ecklak an den öffentlichen Personennahverkehr habe ich erhalten. (...) Die Zuständigkeit zur Bereitstellung von öffentlichen Personennahverkehr liegt beim Land und den Kommunen. (...)