(...) das Arbeitszeitgesetz sieht in der Tat eine Begrenzung der Arbeitszeit vor (§ 3), erlaubt aber auch Ausnahmen. Zweck des Gesetzes ist es, „die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbessern“ (§ 1). (...)
(...) Gerechtigkeit, das wird immer wieder deutlich, ist das zentrale Thema des Mannes, der die SPD in den Wahlkampf führen soll. Denn: „Etwas gerät aus dem Lot in unserem Land“ – was viele denken, weiß auch Steinbrück. (...)
(...) Ich unterstütze als Gesundheitspolitikerin die jetzt gestartete Bundesratsinitiative Hamburgs und werde mich aktiv daran beteiligen, dass wir bundeseinheitliche Regelungen für die Prävention und die Gesundheitsförderung erhalten. Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat sich hierzu im Übrigen schon in der Vergangenheit engagiert. (...)
(...) es ist richtig, dass eine mögliche Konverteranlage, auch wenn sie nicht direkt in Osterath liegt, an die übliche Netzinfrastruktur angeschlossen werden muss. Da das E-Werk in Osterath für die umliegende Region von erheblicher Bedeutung ist, gehen wir gegenwärtig davon aus, dass eine Verbindung zwischen diesem E-Werk und dem Konverter -wo immer dieser am Ende stehen wird- gebaut werden müsste. Aussagen von Amprion oder der Bundesnetzagentur dazu sind mir und meinen KollegInnen aber bisher nicht bekannt, zumal das Verfahren derzeit in der Schwebe hängt. (...)