Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Diskussion zum Thema "Forensische Psychiatrie" auf dem Gesundheitskongress der Piraten am 02. Februar diesen Jahres, hat aus organisatorischen Gründen leider nicht stattfinden können. (...)

(...) weder DIE LINKE im Ganzen noch ich persönlich sehen die individuelle Freiheit unmittelbar an den Privatbesitz von Produktionsmitteln gebunden. Mein Freiheitsbegriff leitet sich weder vom Privatbesitz noch vom Privateigentum ab, sondern er ist mit Selbstbestimmung, Teilhabe und Persönlichkeitsentfaltung in Verbindung zu bringen. Man kann also auch ohne Privatbesitz frei sein. (...)

(...) Wenn das Assad-Regime stürzt, wird die Situation absolut unüberschaubar, und vermutlich wird es bedauerlicherweise weiter bewaffnete Auseinandersetzungen und Gewalt zwischen den verschiedenen Gruppen geben. Ohne ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ist die "Responsibility to Protect" allerdings nicht anwendbar. Russland und China verhindern mit ihrem Veto-Recht im VN-Sicherheitsrat jede Resolution zu Syrien. (...)