Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort 06.02.2013 von Birgit Schnieber-Jastram CDU

(...) Die überarbeitete Richtlinie soll einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt (etwa durch einheitliche Kennzeichnungspflichten) in Kombination mit einem hohen Niveau an Gesundheitsschutz garantieren. Dabei geht es vor allem um den Schutz junger Menschen, was ich unterstütze, da 70 Prozent aller Raucher mit weniger als 18 Jahren anfangen. (...)

Portrait von Horst Schnellhardt
Antwort 25.02.2013 von Horst Schnellhardt CDU

(...) Bei der von Ihnen erwähnten Thematik muss berücksichtigt werden, dass es sich zunächst einmal um einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Revision der Tabakrichtlinie handelt. Das Europäische Parlament ist gemeinsam mit dem Rat gleichberechtigter Mitgesetzgeber und kann den Vorschlag der Kommission annehmen, abändern oder sogar ablehnen. (...)

Portrait von Christa Klaß
Antwort 07.02.2013 von Christa Klaß CDU

(...) Die überarbeitete Richtlinie soll einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt in Kombination mit einem hohen Niveau an Gesundheitsschutz garantieren. Dabei soll es vor allem um den Schutz junger Menschen gehen, da 70 Prozent der Raucher mit weniger als 18 Jahren anfangen. (...)