Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Simmling
Antwort 27.02.2013 von Werner Simmling FDP

(...) Sechs bis sechseinhalb Milliarden Euro stellen eine erhebliche Kostensteigerung des Projektes dar und sind wirtschaftlich nicht mit dem Ergebnis realisierbar, das ursprünglich geplant war. Der Weiterbau ist aber deswegen keineswegs unwirtschaftlich. Angesichts der fortgeschrittenen Projektphase ist eine vergleichende Betrachtung mit den Kosten eines Ausstiegs unverzichtbar. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 27.02.2013 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Ein weiterer Teil der Mehrkosten ist durch die jahrelange Verzögerung aufgrund von Demonstrationen, Blockaden, die Schlichtung und Zusatzwünschen der grün-roten Landesregierung (etwa kostenintensive neue Planungen auf den Fildern) verursacht. Auch bin ich der Meinung, dass insbesondere der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann seiner Projektförderungspflicht nicht nachkommt und das Projekt systematisch hintertreibt, obwohl das Projekt Stuttgart 21 nicht nur von allen Parlamenten, sondern auch vom Volk in einer Volksabstimmung direkt legitimiert wurde. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 14.02.2013 von Ursula von der Leyen CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.