Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 25.02.2013 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Zu 1.: Jede Form des Generalverdachts gegen männliche Taxifahrer ist natürlich abzulehnen! Gleichwohl gilt es immer genau nachzufragen: Womöglich haben die Eltern und ihre Kinder auch schon unangenehme Erfahrungen gemacht - diese sollten dann unbedingt auch ernst genommen werden. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 08.03.2013 von Franz Thönnes SPD

(...) Ein Veteranenkonzept muss das Ziel verfolgen, der Bevölkerung in Erinnerung zu rufen, was Soldatinnen und Soldaten für unser Land leisten, ob im Auslandseinsatz oder Inland, so zum Beispiel bei Naturkatastrophen sowie schweren Unglücken. Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt die Idee eines nationalen Gedenktages für alle Personen, die im Dienst für die Bundesrepublik Deutschland ihr Leben einsetzen. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort 25.02.2013 von Peter Liese CDU

(...) Für die anstehenden Beratungen wäre ich Ihnen daher sehr dankbar, wenn Sie mir die von Ihnen beschriebene EuGH-Rechtssprechung zukommen lassen könnten. Auch nach Rücksprache mit Rechtsexperten bin ich mir nicht sicher, auf welche konkrete Rechtssprechung Sie sich beziehen. (...)