Antwort 16.04.2013 von Kersten Steinke Die Linke
(...) Zu Ihrer Problematik Künstlersozialkasse und Grundsicherung möchte ich nochmal auf meine Antwort bei abgeordnetenwatch.de vom 27.06.2012 verweisen und zitiere: (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.05.2013 von Klaus-Heiner Lehne CDU
(...) Das vorgesehene Verbot von nicht nach der "Arzneimittel-Richtlinie" (2001/83/EG) zugelassenen nikotinhaltigen Erzeugnissen überzeugt mich nicht. Meiner Ansicht nach ist die Einordnung von E-Zigaretten als Arzneimittel dafür zu unsicher. Man sollte generell von Regelungen absehen, die den Zugang zu weniger schädlichen Alternativen zum Rauchen erschweren. (...)
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP
Antwort 09.04.2013 von Markus Pieper CDU
Sehr geehrter Herr Resser,
Antwort ausstehend von Jens Geier SPD
Antwort 05.04.2013 von Inge Gräßle CDU
(...) Weitere Informationen liegen mir nicht vor, ich werde solche Informationen aber einholen, etwa die, um welche Beträge es geht und warum mit derart durchsichtigen Argumenten operiert wurde. Die Vorwürfe gegen das OLAF, die der Ombudsmann in weiten Teilen bestätigt, wiegen schwer. Daher habe ich mich entschlossen dem Fall nachzugehen. (...)