Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Auch ich persönlich halte manche Beiträge für entbehrlich und würde mir an anderer Stelle umfangreichere Angebote wünschen. Aber Grundversorgung bedeutet letztlich, dass für alle Bevölkerungsgruppen Angebote gemacht werden. Insgesamt betrachtet erfüllt der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Aufgabe der Grundversorgung und unterscheidet sich in vielen Beiträgen deutlich positiv von den privaten Angeboten. (...)

(...) Das Gesetz stellt es mir völlig frei, ob ich überhaupt ein Büro unterhalte. Ich kann die Kostenpauschale auch ausschließlich für Verpflegung und Übernachtung bei mandatsbedingten Reisen ausgeben. (...)

(...) Alkoholgenuss ist in unserem Kulturraum fest verankert. Damit einher gehen leider auch viele Fälle von Alkoholmissbrauch und -abhängigkeit. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Lassen Sie mich zunächst Ihren Irrtum ausräumen: Ich habe damals der Abschaffung der Studiengebühren und der Beitragsfreistellung für das 3. Kindergartenjahr nicht zugestimmt, weil ich zu dem Zeitpunkt noch gar nicht Mitglied des Landtags war. (...)