Antwort 14.07.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Haftungsübernahme ist durch den Gesetzgeber klar geregelt und das ist wichtig und gut. Es besteht bundeseinheitlich ein Anspruch auf Entschädigung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.07.2022 von Ingo Bodtke FDP
Die Aufgabe eines Politikers sehe ich darin, nach bestem Wissen und Gewissen zum Zeitpunkt der Entscheidung sich zu positionieren. Das habe ich getan.
Antwort 08.12.2023 von Nicole Bauer FDP
Inzwischen habe ich, basierend auf weiteren Informationen und Rückmeldungen, erkannt, dass die Entscheidung für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht möglicherweise nicht die optimale Lösung bzw. falsch war. Es ist daher wichtig anzuerkennen, dass sich die Situation und Erkenntnisse im Verlauf der Zeit ändern können und daraus zu lernen.
Antwort 07.02.2022 von Christine Aschenberg-Dugnus FDP
Sehr geehrte Frau F.,
für Ihre Nachricht vom 04. Februar 2022 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.
Antwort ausstehend von Christian Sauter FDP
Antwort ausstehend von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN