Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nese Erikli
Antwort 03.05.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Land Baden-Württemberg geht daher einen anderen Weg und will voraussichtlich bis zum kommenden Dezember ein Check-in-Check-out-System etablieren (CiCo). Hierzu soll eine landesweit geltende App ausgerollt werden, die automatisch das günstigste Ticket bucht.

Portrait von Susanne Hierl
Antwort ausstehend von Susanne Hierl CSU
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 08.09.2022 von Maria-Lena Weiss CDU

Ich unterstütze das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine. Es ist entscheidend für den Frieden und die Freiheit in ganz Europa.

Portrait von Uli Grötsch
Antwort 12.05.2022 von Uli Grötsch SPD

Ich sehe die sog. Fandatei EASy Gewalt und Sport auch aus datenschutzrechtlichen Gründen kritisch und bezweifle, dass sie neben der Datei Gewalttäter Sport polizeilich notwendig ist

Portrait von Robert Habeck
Antwort 06.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus der Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie der gesamten Bundesregierung sind Plug-in-Hybride mittlerweile so marktgängig geworden, dass der Förderungsanlass entfallen ist.

Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU