Antwort 06.09.2022 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen den Kommunen Wahlfreiheit lassen und sprechen uns daher gegen eine generelle Abschaffung der Möglichkeit zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aus
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2022 von Petra Berg SPD
Die einzige Verbindung zur Grundwasserneubildung ist, dass der Bodenwasservorrat während der nachfolgenden Regenperioden erst wieder aufgefüllt werden muss, bevor das Wasser weiter in die Tiefe sickern und neues Grundwasser bilden kann.
Antwort 10.03.2023 von Anke Rehlinger SPD
Wir können aktuell von einer hinreichenden Grundwasserneubildung in den Grundwasserkörpern ausgehen. Mit dem Klimaschutzgesetz für eine sichere Klimazukunft.
Antwort 13.09.2022 von Stefan Birkner FDP
Sollten wir im Zuge der nächsten Landtagswahl Teil der neuen Landesregierung werden, werden wir in jedem Fall auf eine landesweite Abschaffung der Beiträge bestehen
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 05.09.2022 von Bernd Althusmann CDU
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Straßenausbaubeiträge.