Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 05.09.2022
Hallo Herr Habeck, was sagen Sie eigentlich den Familien, deren Mitglieder aufgrund der verfehlten Wirtschafts-/Energiepolitik der Ampel in den letzten Monaten Ihre Jobs und Existenzen verloren haben?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jürgen H. • 05.09.2022
Hallo Frau Bas, Grüße aus Bochum! Bekommen auch Versorgungsempänger der KVWL also des Landes die Zahlung 300 € aus dem Entlastungspaket 3? Sie erwähnten nur die Versorgungsempänger des Bundes.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.10.2022 von Bärbel Bas SPD

Was ihre konkrete Frage betrifft, so werden Sie als Versorgungsempfänger der KVWL nicht zur Empfängergruppe der Einmalzahlung durch den Bund gehören, da eine solche Zahlung an Sie aus kompetenzrechtlichen Gründen nicht möglich ist

Frage von Franz-Josef S. • 05.09.2022
Wieso erzählen Sie den Bürgern Märchen über den aktuellen Gasspeicherfüllstand von 82%? Der Gasspeicher Rehden mit einem Fassungsvermögen von 3,9 Mrd m³ hat zum 28.08.22 gerademal 62%.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 15.09.2022 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre Nachricht. Stand heute (15.09.) (https://agsi.gie.eu) ist der Gasspeicher in Rehden zu knapp 75 Prozent gefüllt (33 TWh).

Frage von David J. • 05.09.2022
Hallo, werden Sie sich dafür einsetzen, dass Bürger*innen wieder die Möglichkeit bekommen beim Verfassungsschutz Auskunft über zu bekommen, ob und welche Daten dort über sie gespeichert sind?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 06.09.2022 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ja. Die durch die rot-schwarze Koalition eingeschränkte Möglichkeit von Auskunftsersuchen beim Verfassungsschutz werden wir wieder erleichtern.

Frage von Norbert L. • 05.09.2022
Wie sollte die Alimentierung der nieders. Beamten betreffend der Grundsatzentscheidung des BVerfG umgesetz werden?
Portrait von Wiard Siebels
Antwort ausstehend von Wiard Siebels SPD