Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Monika H. • 28.11.2022
Pensionär und Minijob, doppelte Energiepreispauschale?
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 29.11.2022 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihr Mann muss nichts melden und auch nichts zurückzahlen. Alle Beschäftigten haben automatisch Anspruch auf diese Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro.

Frage von Lara K. • 28.11.2022
Wie schätzen Sie Reiner Schulz´s Position zu einer verstärkten Inklusion in Hamburgs Schulen ein und inwieweit deckt sich seine Position mit der vom Schulasuschuss?
Portrait von Sina Aylin Koriath
Antwort ausstehend von Sina Aylin Koriath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter T. • 28.11.2022
Wann werden Sie als Menschenrechtsbeauftragte der Regierung und Frau Baerbock sich für die Freilassung von Assange einsetzen?
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 17.07.2023 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Weder rechtlich noch praktisch hat die Bundesregierung jedoch einen Einfluss auf die Entscheidungen, die jetzt in Großbritannien in einem gesetzlich sehr eng gesteckten Rahmen anstehen.

Frage von Mario R. • 28.11.2022
Wann erhalten Pflegeeltern, die nicht erwerbstätig sind und mit Kindern zu Hause sitzen, eine Entlastung zu den Energiekosten. Bisher wurde nur das Kindergeld erhöht, welches ja für das Kind ist.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.12.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie als Pflegeeltern profitieren von mehreren Entlastungsmaßnahmen im Energiekostenbereich, die eine breite Gruppe von Bürger*innen erreichen, darunter dem 49-Euro-Ticket, mit dem Millionen Menschen bald stark vergünstigt und vereinfacht Bus und Bahn nutzen können; den Gas- und Strompreisbremsen, die allen Bürger*innen und Unternehmen eine sichere und bezahlbare Energieversorgung garantieren; der Übernahme der Abschlagszahlung für Gas- und Fernwärmekunden im Dezember.

Frage von Nicole N. • 28.11.2022
Warum gilt die Sonderregel für die Strompreisbremse nur für neue Wärmepumpen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.