Mit der Volt-Delegationsleitung, meiner eigenen legislativen Arbeit und dem Aufbau von Volt in Europa ist immer viel los - aber ich hab ein schlechtes Gewissen und setze mich mal öfter dran. Am besten ist es immer noch per Email.
Danke für Ihre offenen Worte. Das Signal der Abstimmung war falsch. Ziel war Rechtssicherheit, nicht Blockade
Für Lehrte gilt: Das KRH ist die Neugestaltung der Kliniklandschaft initiativ angegangen, mit dem Ergebnis, dass der stationäre Betrieb am Standort nicht fortgeführt wird. Diese Entscheidung erfolgt jedoch nicht ersatzlos.
Abgeordnete sind letztlich in ihrem Abstimmungsverhalten frei, eine Koordinierung der grünen Position ist jedoch das Ziel.
Ich bin Antifaschistin und schließe eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie mit ähnlichen rechtsradikalen Parteien in Europa grundsätzlich aus. Eine solche Zusammenarbeit – im Sinne von Kooperation oder Absprachen – hat es auch nie gegeben.