Antwort 14.11.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Ich glaube nicht, dass wir jetzt den Namen ändern sollten, aber wir müssen wieder mit Leidenschaft, ohne permanente Selbstbeschäftigung und Denunziation politisch agieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.11.2023 von Ralf Stegner SPD
Prüfverfahren können rechtskonform vereinfacht werden. Entscheidend muss aber weiterhin die Einzelfallprüfung sein, die niedrigere Hürden vorsehen kann.
Antwort 01.11.2023 von Torsten Felstehausen Die Linke
Daher sollte die AfD nicht die Möglichkeit erhalten, ihre Propaganda mit staatlichen Ressourcen zu finanzieren.
Antwort 29.11.2023 von Vanessa Gronemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Frage nach dem Umgang mit der AfD und einem möglichen Verbot treibt uns GRÜNE im Hessischen Landtag natürlich ebenfalls um.
Antwort ausstehend von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.10.2025 von Stephan Grüger SPD
Ja.