Frage von Christoph W. • 12.07.2023
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias V. • 12.07.2023
Antwort von Sascha Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2023
Wir setzen uns für eine Reform der Schuldenbremse ein, damit Investitionen in Infrastruktur, etwa für Klimaschutz und Digitalisierung, nicht mehr auf die Schuldenbremse angerechnet werden
Frage von Tobias V. • 12.07.2023
Antwort von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2023
Meiner Meinung nach ist es in einer Dreierkoalition unumgänglich, dass Kompromisse geschlossen werden müssen.
Frage von Tamara P. • 12.07.2023
Antwort von Martin Dulig SPD • 05.10.2023
Die SPD Sachsen strebt weiterhin eine gebührenfreie Kinderbetreuung an.
Frage von Nilesh T. • 12.07.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 01.08.2023
Diese Möglichkeit ist – wie Sie ebenfalls zu Recht anmerken – auch für andere Gruppen relevant, z.B. für bereits eingewanderte Fachkräfte oder für Deutsche mit ausländischen Eltern. Für diese Gruppen bleibt aber erst einmal die aktuelle Rechtslage ausschlaggebend, nach der eine „außergewöhnliche Härte“ vorliegen muss, um den Elternnachzug zu ermöglichen.
Frage von Dieter B. • 12.07.2023
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.10.2023
Sicher ist Ihnen nicht entgangen, dass seit dem 24. Februar 2022 in der Ukraine Krieg herrscht, vor dem Millionen Menschen auf der Flucht sind.