Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort 29.01.2024 von Michael Roth SPD

Wir haben uns zur Wahrung der Pressefreiheit verpflichtet und uns vorgenommen, die EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern in deutsches Recht zu überführen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.02.2024 von Ralf Stegner SPD

Wie ich bereits 2022 auf der Abgeordnetenwatch schrieb, halte ich die Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange aus menschenrechtlicher Perspektive für nicht vertretbar

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Ich habe mich als Unterzeichnerin des offenen Briefs für die Freilassung Assanges eingesetzt und bin froh, dass er nun nach Australien zurückkehren konnte.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 08.02.2024 von Siemtje Möller SPD

Für mich ist jedoch klar, dass es eine Rückkehr zum alten Wehrpflicht-Modell nicht geben kann.

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort 01.02.2024 von Stefan Fulst-Blei SPD

Des weiteren geht die Regelung davon aus, dass in den meisten Fällen aus dem Klassenzimmer, also einem Dienstort, der Unterricht übertragen wird. Hierbei wird keine Privatsphäre der Lehrkräfte verletzt.