Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 29.04.2024 von Markus Ferber CSU

Nichtsdestotrotz darf in Europa natürlich weiter jeder so schreiben und sprechen, wie er dies möchte. Im offiziellen Gebrauch wünsche ich mir aber, dass dies möglichst lesbar, klar und verständlich getan wird.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 17.06.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Westbalkan-Regelung ist für die Situation der Menschen aus der Ukraine nicht geeignet. Wir bleiben aber solidarisch mit den Geflüchteten und bieten Schutz.

Portrait von Manfred Weber
Antwort 07.05.2024 von Manfred Weber CSU

Das Agrar-Entlastungspaket unterstützt Europas Landwirte in dieser belastenden Situation temporär bis 2027 durch eine Flexibilisierung der Vorgaben und den Abbau von Bürokratie.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 22.05.2024 von Lars Castellucci SPD

Die Überprüfung wird grundsätzlich nur auf Antrag der/des Dienstvorgesetzten bzw. Arbeitgeberin und Arbeitgeber durchgeführt. Diese können z. B. MdB, Fraktion oder aber die Verwaltung des Deutschen Bundestages sein. Faktisch ist es so, dass alle Mitarbeitenden der Abgeordneten des Deutschen Bundestages einer Sicherheitsüberprüfung (Ü1) unterzogen werden, so will es die Bundestagsverwaltung.

Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Um Rechtssicherheit zu haben, warten Sie doch noch die wenigen Tage und stellen Ihren Antrag ab dem 27. Juni.