Antwort 12.05.2024 von Hanno von Raußendorf BSW
Das Verbrenner-Aus für 2035 ist derzeit nicht die richtige Lösung
Das Verbrenner-Aus für 2035 ist derzeit nicht die richtige Lösung
Ich setze mich für faire Arbeitsbedingungen und einen guten Mindestlohn von 14,– Euro ein.
Die AfD äußerst bereits seit Jahren, dass sie sich für eine Wehrpflicht ausspricht und hat entsprechende Initiativen in den Bundestag eingebracht.

Die rechtliche Verfolgung der Cum-Ex-Kriminalität wird sich noch einige Jahre hinziehen. Das liegt an der Komplexität der Gestaltungen und der Vielzahl an Beteiligten. Es wurden bisher wichtige strafrechtliche Erfolge erzielt.