(...) - soweit keine Straftatbestände erfüllt werden oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht betroffen ist - in die Kompetenz der Bundesländer. Im Hinblick auf gewaltverherrlichgewaltverherrlichendespiele, die ja auch Thema beim Ratstreffen der Innen- und Justizminister der Europäischen Union in Dresden waren, erlaube ich mir auf eine aktuelle Pressemitteilung meiner Fraktionskollegin Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hinzuweisen. (...)
Sehr geehrter Herr Hild,
meine Antwort ist auf dem Postwege an Sie unterwegs.
Mit freundlichen Grüßen
Erika Steinbach
(...) es ist nicht auszuschließen, daß Bezieher eines sogenannten Grundeinkommens, das höher ist als die Alg II-Bezüge, im Einzelfall den Wunsch nach einem Hinzuverdienst haben. Die Erfahrung zeigt jedoch eindeutig, daß der Anreiz, eine reguläre Beschäftigung aufzunehmen, mit zunehmender Höhe des Transfereinkommens sinkt. (...)
(...) als Sprecherin für Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich mit dem Kirchensteuerabzug nicht unmittelbar betraut. Mit diesem Thema beschäftigen sich meine Kollegen des Finanzausschusses. (...)
(...) Viele Bürger sind verwundert, wenn der Plenarsaal bei Fernsehübertragungen halb leer ist. Leider ist es so, dass während der Plenarsitzungen und Abstimmungen gleichzeitig Ausschuss-Sitzungen des Deutschen Bundestages stattfinden, Treffen mit Parlamentarieren anderer Länder oder Beratungen anderer Gremien. Die Hauptarbeit des Bundestages findet nicht im Plenarsaal statt, sondern in den Ausschüssen und Gremien. (...)
Sehr geehrter Herr Messerschmidt,
Ihre Anfrage habe ich mit Schreiben vom 22. Januar 2007 beantwortet. Dieses Schreiben geht Ihnen auf dem Postwege zu.
Mit freundlichen Grüßen
Nina Hauer, MdB