Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.04.2007 von Hubertus Heil SPD

(...) Unser Sozialsystem basiert darauf, dass außergewöhnliche Belastungen auf eine möglichst große Solidargemeinschaft verteilt werden. (...) Ich halte es für richtig, dieses Prinzip konsequent anzuwenden und auf den Rückgriff auf Einkommen und Vermögen der Kinder bei Pflegebedürftigen zu verzichten. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 08.03.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Trotzdem möchte ich Ihnen nochmals erklären, dass mit dieser Gesundheitsreform keine Leistungskürzungen für die Versicherten verbunden sind. (...) Trotzdem bin ich der Meinung, dass man bei manchen Gesetzen eine Volksabstimmung bundesweit zulassen sollte. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 07.03.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Dennoch sind radikale Adhoc-Maßnahmen wie Fahr- und Flugverbote nicht realistisch und auch nicht vernünftig. Unsere Volkswirtschaften können wir nur mittel- bis langfristig umsteuern, weil sonst wirtschaftliche und soziale Schieflagen entstünden. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 05.03.2007 von Rainer Stinner FDP

(...) Allerdings warne ich davor, jetzt in einem Klima-Rettungs-Schnellschuss unbedacht vorzugehen. Fünfzig Prozent des Energieverbrauches findet in den Haushalten statt. Hier sind durch Einsparungen schnell ganz wesentliche Effekte zu erzielen, ohne dass wir unser ganzes Leben umstellen müssen: Wärmedämmung, neue Techniken für Stand-by-Schaltungen, Sparlampen, sparsamere Geräte, etc. (...)