Antwort 16.03.2007 von Bernward Müller CDU
Sehr geehrter Herr Schubach,
Sehr geehrter Herr Schubach,
(...) Abschaffung der KV ist unterstützenswert. Sie sind die größten Blockierer bei der Einführung von transparenten Vergütungssystemen. (...)
Sehr geehrter Herr Opel,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
(...) Das Ziel der Union ist es, die Kraftfahrzeugsteuer so umzugestalten, dass der zu bezahlende Beitrag sich nicht nach dem Hubraum des Motors, sondern nach dem CO2- und Schadstoffausstoß orientiert. (...)
(...) Da diese und weitere Fragen noch ungeklärt bzw. bis heute nur unzureichend beantwortet sind, meine ich, über eine Legalisierung von Cannabis oder eine Strafffreiheit für den Besitz geringer Mengen, sollte in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte geführt werden. (...)