Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dyrk G. • 26.06.2024
Wie lässt sich herausfinden, welche Interessen der Herr Thoms auf der Veranstaltung vertreten hat, die des Souverän oder exklusiver Vermögender, und welche Rolle das BMF + FDP dabei spielt?
Portrait von Carlos Kasper
Antwort 02.07.2024 von Carlos Kasper SPD

Zur Rolle von Herrn Thoms müssten Sie das BMF fragen. Ich kann Ihnen jedoch versichern: die SPD steht an der Seite der Mieterinnen und Mieter in diesem Land.

Frage von Erhard J. • 26.06.2024
Bei den Landtagswahlen im Freistaat Sachsen >2024< geht es um das Vertrauen in Partei DIE LINKE. Laut Umfragen wird Ihre Partei den Einzug in den Landtag verpassen. Wieso konnte es so schlimm kommen?
Portrait von Kerstin Köditz
Antwort 26.06.2024 von Kerstin Köditz Die Linke

Ich bin fest überzeugt, dass DIE LINKE auch im nächsten Sächsischen Landtag vertreten sein wird, denn sie wird gebraucht - als Kämpferin für eine soldarische und antifaschistische Gesellschaft.

Frage von Wendy W. • 26.06.2024
Nutzt die Union die Gunst der Rechtsruckstunde um rechtspopulistischen Wahlkampf zu betreiben anstatt unsere Verfassung und Demokratie zu schützen und ein AfD Verbot voranzutreiben?
Portrait von David McAllister
Antwort 27.06.2024 von David McAllister CDU

Unsere Brandmauer zu den Rechtsradikalen steht felsenfest. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD und ist insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, die einzige demokratische Kraft, die sich ihr ernsthaft entgegenstellen kann.

Frage von Leandro F. • 26.06.2024
Warum wurde der Gesetzesentwurf zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten bisher nicht umgesetzt?
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 22.07.2024 von Jan-Marco Luczak CDU

Ich gehe aktuell davon aus, dass das Gesetz nach der Sommerpause endgültig verabschiedet wird.

Frage von Frank F. • 26.06.2024
a.) Gibt es beim BSW einen Promibonus? b.) Warum werden ehem. Mitglieder von Links, Grün und SPD bevorzugt? c.) Warum ist das BSW mit Ex-Mitgliedern der Linken, Grünen und SPD keine Linke 2.0?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 04.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW

Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.