Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 01.07.2024
Wann wird bitte endlich die AfD verboten...‼️
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD

Ob in der Stadt oder auf dem Land, ob in Ost oder West, ob organisiert oder latent – der Rechtsextremismus ist seit vielen Jahren die größte Gefahr für unsere Demokratie.

Frage von Thomas H. • 01.07.2024
Sind Sie zu tiefst überzeugt, dass Russland jemals die Absicht hatte, z.Z. oder zukünftzig haben könnte, ein Nato-Mitglied anzugreifen und wenn ja mit welchem Ziel. Ggf. Gründe Ihrer Überzeugung!
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 23.10.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir verweisen zum einen auf die Antwort, die Katrin Göring-Eckardt Ihnen bereits auf eine andere Frage gegeben hat.

Frage von Thomas H. • 01.07.2024
Sind Sie zu tiefst überzeugt, dass Russland jemals die Absicht hatte, z.Z. oder zukünftzig haben könnte, ein Nato-Mitglied anzugreifen und wenn ja mit welchem Ziel. Ggf. Gründe Ihrer Überzeugung!
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Detlef T. • 01.07.2024
Denunziation an Schulen: Ist Ihnen das bekannt? Welche Möglichkeiten sehen Sie,dies zu unterbinden?
Portrait von Frank Richter
Antwort 09.07.2024 von Frank Richter SPD

Die Kampagne ist bekannt. Juristische Interventionsmöglichkeiten sind begrenzt. Die pol. und gesellsch. Ablehnung ist eindeutig. "Erfolg" war äußerst gering.

Frage von Ekaterina S. • 01.07.2024
Wie lange werden die bestehenden Einbürgerungszusischerungen vom RP Darmstadt noch bearbeitet? Gibt es verbindliche Vorgaben dazu? Warum gibt es keine zentrale Kommunikation auf der Webseite?
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort 10.07.2024 von Lisa Gnadl SPD

Zurzeit erreichen das Regierungspräsidium Darmstadt sehr viele Fragen zum neuen Staatsangehörigengesetz (StAG), weshalb die Beantwortung etwas Zeit benötigt. Durch das Inkrafttreten des neuen Gesetzes sind es mehrere tausend Anträge, die beantwortet werden müssen.

Frage von Steffen G. • 01.07.2024
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Warum setzen Sie sich angesichts der immer drohenderen Kriegsgefahr für Deutschland nicht bedingungslos für Überlegungen zur Beilegung des Ukraine-Konfliktes ein?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN