Die SPD wird ihr Wahlprogramm erst am 11. Januar auf einem Parteitag in Berlin final beschließen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.12.2024 von Dirk Wiese SPD
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Antwort 14.01.2025 von Sonja Eichwede SPD
Die Budgetierung hatte ursprünglich den Zweck die gesetzlichen Krankenkassen zu entlasten. Das deutsche Gesundheitssystem ist sehr kostenintensiv und die Budgetierung verhindert, dass die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen zu hoch werden. Aber auch für den Patienten kann es Vorteile haben. So verhindert die Budgetierung zum Beispiel, dass Ärzte unnötige Behandlungen durchführen, um daraus Kapital zu schlagen.
Antwort 14.01.2025 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Fraktion der Grünen setzt sich für eine Verabschiedung der Reform des Bastammungsgesetzes ein.
Antwort 21.11.2024 von Edgar Naujok AfD
Ich lehne es ab, persönliche Mutmaßungen zu dem genannten Vorfall anzustellen. Stattdessen gilt es, die laufenden Ermittlungen abzuwarten.
Antwort 25.11.2024 von Moritz Oppelt CDU
Ich möchte Sie nur beispielhaft auf die Studie der University of Western Australia hinweisen: