Antwort ausstehend von Ilja Seifert Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.06.2007 von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Herr Schulte-Drüggelte wird sich persönlich bei Herrn Hambusch melden und die Frage erläutern.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort 29.06.2007 von Eike Hovermann SPD
(...) selbstverständlich kann ich gut nachvollziehen, dass Sie sich eine deutlichere Erhöhung der Beamtenpensionen wünschen würden. Leider sehe ich jedoch keine Alternative zu den geplanten Einsparungen. (...)
Antwort 19.06.2007 von Ursula Heinen-Esser CDU
(...) Danach nimmt der zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSUBundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB, Kontakt mit den Bundesländern auf, um die entsprechenden Stellen auf Länderebene einzurichten. Die Vergabe der Opferrente wird durch die Bundesländer durchgeführt. (...)
Antwort 20.06.2007 von Karl Diller SPD
(...) Dass die Fraktion der Nachfolgeorganisation der SED in der letzten Woche diesen Antrag zur Abstimmung stellte, zeigt nur eins: Sie ist nicht an einer guten Lösung sondern an propagandistischer Schaumschlägerei interessiert. (...)
Antwort 10.07.2007 von Brigitte Zypries SPD
(...) die Bundesregierung beteiligt bei Gesetzesvorhaben alle Interessenverbände, die auf dem jeweiligen Fachgebiet tätig sind und die auf Bundesebene bestehen. Das schreibt die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien vor (§ 47 Abs. (...)