Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Franz,

vielen Dank für Ihre Email. Die Antwort auf Ihre Frage geht Ihnen schriftlich zu.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt

(...) Als Berichterstatterin für den Einzelplan 08 (Bundesministerium der Finanzen) im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags war und bin ich intensiv mit der Veräußerung von Prora beschäftigt. (...) Der Haushaltsausschuss hat sich bei diesem Veräußerungsverfahren ausführlich beraten, nach Abwägung der Alternativen kamen die zuständigen Berichterstatter aller Fraktionen zu dem Entschluss, einem Verkauf an die Inselbogen GmbH zuzustimmen. (...)

(...) Daher sehe ich die Studiengebühren als Investition für die eigene Lebensplanung eines jeden Studenten an, indem er durch die Zahlung auch in den Genuss eines Gegenwerts in Form verbesserter Studienbedingungen kommt. Unter diesem Aspekt sollte auch die Möglichkeit der Fremdfinanzierung der Studiengebühren durch verschiedene sozialverträgliche Darlehensmodelle gesehen werden, wodurch jedem der Gang an die Universität ermöglicht wird. (...)

(...) Die Bundesregierung tappt also im Dunkeln in Bezug auf die Wirkungen des Gesetzes, doktert aber permanent daran herum. Damit ist endgültig klar, dass die Änderungen bei Hartz IV im vergangenen Jahr nicht der Optimierung des Gesetzes dienten, sondern einzig der Sanierung des Haushalts auf Kosten der Betroffenen. Diese Politik nach dem Prinzip Nichts sehen, nichts hören, nichts wissen ist zynisch und macht Millionen zu ihren Versuchskaninchen. (...)

Sehr geehrter Herr Willkomm,

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage zum Thema Hochschulfinanzierung. Es trifft nicht zu, dass die Hochschulen in der bisherigen Regierungszeit von Ole von Beust nicht ausreichend finanziert wurden. Richtig ist vielmehr, dass die Vorgängersenate in den 90er Jahren den Hochschuletat ganz erheblich verringert haben - übrigens ohne die dafür notwendigen strukturellen Veränderungen anzuschieben. (...)