Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 17.07.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Herr Lafontaine hat sich schon mehrmals für den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan ausgesprochen, und ist gegen jede Beteiligung der Bundeswehr an Kriegseinsätzen. Auf der Internetseite http://die-linke.de/die_linke/aktuell/ können Sie die Presseerklärungen der LINKEN zu Afghanistan verfolgen. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 18.07.2007 von Marion Caspers-Merk SPD

(...) Wie Sie vielleicht wissen, werden derzeit in Deutschland völlig neue Strukturen aufgebaut, die sicherstellen sollen, dass allen anspruchsberechtigten Frauen zwischen 50 und 69 Jahren ein Mammographie-Screening auf höchstem Qualitätsniveau angeboten wird, das den Anforderungen der international anerkannten Europäischen Richtlinien gerecht wird. Nur so ist gewährleistet, dass Brustkrebs möglichst früh erkannt wird und Frauen nicht unnötig durch ungenaue Befunde und damit einhergehende Abklärungsdiagnostik belastet werden. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort 11.07.2007 von Sibylle Pfeiffer CDU

Sehr geehrter Herr Nink,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 20.07.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Sofort kehrten die Eheleute in die Zugewinngemeinschaft zurück. Diese Regelung diente also letztlich der Umgehung der Versteuerung von Schenkungen über dem Freibetrag. Dies wurde von den Gerichten aber als zulässig anerkannt, weil auch andere Gründe für diese Konstruktion vorhanden waren. (...)