Antwort 16.07.2007 von Konrad Schily FDP
Sehr geehrter Herr Topel,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.07.2007 von Gerald Weiß CDU
Sehr geehrter Herr Gebauer,
Antwort 13.07.2007 von Maria Böhmer CDU
(...) Ich möchte Sie und alle anderen Betroffenen daher bitten, sich an die zuständigen Opferverbände zu wenden, die regelmäßig über die neuesten Entwicklungen informiert werden. (...)
Antwort 17.07.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Offenkundig fehlt Teilen der Bundesregierung die notwendige Sensibilität für diesen Grundrechtseingriff. Äußerungen wie “anständige Menschen hätten von einer Online-Untersuchung nichts zu befürchten“ zeigen diesen eklatanten Mangel an rechtsstaatlichem Verständnis. Bislang hat die Bundesregierung nicht einmal begründet, warum dieser Eingriff in die Bürgerrechte zur Kriminalitätsbekämpfung unbedingt erforderlich sein soll. (...)
Antwort 10.07.2007 von Brigitte Zypries SPD
(...) bei der Frage der ARD-Kinderreporter nach dem "Browser" habe ich zugegebenermaßen zunächst etwas auf dem Schlauch gestanden. Allerdings wurde in dem Beitrag auch nur ein Ausschnitt meiner Antwort gezeigt. (...)
Antwort 09.07.2007 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Prof. Hille,